Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Agnetha O. • 11.02.2008
Antwort von Kurt Hansen FDP • 15.02.2008 (...) Wo bauliche Möglichkeiten bestehen, Raucher und Nichtraucher zu trennen, geht das Gesetz im Prinzip in Ordnung. Zur Einraum-Kneipe bzw Cafe ist das Gesetz nach unserer Auffassung verfassungswidrig, wir unterstützen ein Vorgehen wie jetzt in Rheinland – Pfalz. (...)
Frage von Michael B. • 11.02.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.02.2008 Sehr geehrter Herr Bratke,
Frage von Edgar M. • 11.02.2008
Antwort von Bernd Schmidbauer CDU • 12.02.2008 (...) Für sog. Chemtrails gibt es keinerlei Beweise. Sowohl das Umweltbundesamt als auch Greenpeace haben hierzu bereits klar Stellung genommen. (...)
Frage von Edgar M. • 11.02.2008
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 21.02.2008 Sehr geehrter Herr Muthmann,
Frage von Melanie B. • 11.02.2008
Antwort von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.02.2008 (...) Lassen Sie mich jedoch auch noch auf Folgendes hinweisen: Das Arbeitslosengeld 2 (ALG 2) sollte meines Erachtens keinesfalls als "Almosen" des Staates missverstanden werden, sondern als Leistung, auf die im Bedarfsfalle ein Rechtsanspruch besteht, die frau/man nicht zuletzt wegen der sozialrechtlichen Absicherung nutzen sollte. (...)
Frage von Carsten B. • 11.02.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 13.02.2008 (...) die Änderung der Betäubungsmittelverordnung erfolgt in Übereinstimmung mit den rechtlichen Vorgaben und unter Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse. In meiner Antwort an Herrn Peter habe ich mich ausführlich zum Beschluss des Bundeskabinetts, mit dem Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelgesetz gestellt wird, geäußert. (...)