Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 21.09.2026
Wie denken Sie darüber, dass Innenminister Dobrindt die Rechte der Geheimdienste massiv ausweiten will? Ist das nicht gefährlich für unsere Demokratie?
Ich stehe in der Oberstadt Siegen vor der bekannten Nikolaikirche. Um meinen Hals trage ich einen schönen roten Schal der Linken.
Antwort 05.10.2026 von Katrin Fey Die Linke

Gerade autoritäre Systeme haben ihre Geheimdienste genutzt, um demokratische Kräfte zu überwachen und zu unterdrücken.

Frage von Reinhard G. • 21.09.2026
Wie denken Sie darüber, wenn mitten in Wohngebieten millitärische Einrichtungen geplant sind? Sollte es diese, schon wegen der Sicherheit der Bevölkerung, dort besser nicht geben?
Portrait von Jan Krampe
Antwort ausstehend von Jan Krampe Die Linke
Frage von Reinhard G. • 21.09.2026
Wie denken Sie darüber, wenn mitten in Wohngebieten millitärische Einrichtungen geplant sind? Sollte es diese, wegen der Sicherheit der Bevölkerung, dort besser nicht geben?
Portrait von Anne König
Antwort ausstehend von Anne König CDU
Frage von Reinhard G. • 21.09.2026
Wie denken Sie darüber, wenn mitten in Wohngebieten millitärische Einrichtungen geplant sind? Sollte es diese, schon wegen der Sicherheit der Bevölkerung, dort besser nicht geben?
Portrait von Udo Hemmelgarn
Antwort ausstehend von Udo Hemmelgarn AfD
Frage von Reinhard G. • 21.09.2026
Wie denken Sie darüber, wenn mitten in Wohngebieten millitärische Einrichtungen geplant sind? Sollte es diese, wegen der Sicherheit der Bevölkerung, dort besser nicht geben?
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 16.10.2026 von Wiebke Esdar SPD

Bundeswehrstandorte in Wohngebieten erfordern sorgfältige Sicherheitsprüfungen. Militär. Flächenbedarf und dringend benötigter Wohnraum müssen abgewogen werden.

Frage von Oliver M. • 21.09.2026
Wie stehen Sie zur ÖPNV-Situationen mit unzähligen SEVs, Ausfällen aber dennoch stetig steigenden Ticketpreisen, besonders im Bereich Schöneweide - Treptower Park und Spindlersfeld?
Foto Denis Henkel
Antwort 21.09.2026 von Denis Henkel AfD

Hier kann die Politik nur Rahmenbedingungen setzen. Umsetzen müssen dies die beauftragten Verkehrsunternehmen.