Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael W. • 20.01.2026
Für 2026 wird in den Medien ein Haushaltsposten "Prävention und Gesundheitsverbände" von 721 Mio.€ angegeben. Wie viel davon kann der Primärprävention zugerechnet werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrter Herr Metz , Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Portrait von Martin Metz
Antwort 20.01.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher rege ich an, dass sie die genannte Problematik auch an die Stadt Bochum herantragen und darauf drängen, dass in den Vierteln, wo es hohen Bedarf und wenig private Stellplätze gibt, solche öffentlichen abschließbaren Abstellanlagen gebaut werden und die entsprechende Landesförderung in Anspruch genommen wird.

Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrter Herr Klocke, Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Portrait von Arndt Klocke
Antwort ausstehend von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrte Frau Vogelheim, Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Astrid Vogelheim
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Malte R. • 20.01.2026
Nachfrage zu "Warum müssen Privatpersonen ihre Wohnadresse öffentlich angeben? – Impressumspflicht: Sehen Sie politischen Reformbedarf, um private Wohnadressen künftig besser zu schützen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Rechtsprechung betrachtet die Impressumspflicht als verhältnismäßig, um die Durchsetzung von Recht (zum Beispiel bei strafbaren Inhalten) zu ermöglichen.

Frage von Kurt M. • 20.01.2026
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Dennis Birnstock
Antwort 23.01.2026 von Dennis Birnstock FDP

Darüber hinaus kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, da die Beratung im Ausschuss wie oben erwähnt nicht-öffentlich war und die Petition mit dem Beschluss des Landtages abgeschlossen wurde.