Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefanie M. • 22.06.2013
Antwort von Klaus-Heiner Lehne CDU • 25.06.2013 (...) Wie Sie vermutlich bei der Debatte im JURI-Ausschuss gesehen haben, stehe ich dem gesamten Kommissionsvorschlag sehr kritisch gegenüber. Dies gilt auch für die vorgesehene Regelung zu nikotinhaltigen Produkten wie E-Zigaretten. Ich bin der Auffassung, dass der Zugang zu solchen weniger schädlichen Alternativen zum Rauchen nicht übermäßig beschränkt werden sollte. (...)
Frage von Hanno L. • 21.06.2013
Antwort von Markus Ferber CSU • 24.06.2013 (...) Allerdings müssen die Lärmgrenzwerte umsetzbar und realistisch sein. Ein ausgewogener Ansatz ist auch zum Schutz der Umwelt wichtig, damit die Lärmreduzierung nicht zu einer Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs und damit der Treibhausgase führt. (...)
Frage von Bernd K. • 21.06.2013
Antwort von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.06.2013 (...) Das Bündnis "NRW genießt" plant ein Volksbegehren gegen das Rauchverbot in Kneipen . Bei zwei Millionen Unterschriften wäre sogar ein Volksentscheid in NRW möglich. (...)
Frage von Stefan W. • 21.06.2013
Antwort von Franz Thönnes SPD • 08.08.2013 (...) Eine kontrollierte Abgabe an Erwachsene halten sowohl ich als auch meine Fraktion für nicht zielführend. Hierzu gab es am 17. (...)
Frage von Eva S. • 21.06.2013
Antwort von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.06.2013 (...) wir Grüne setzen uns für eine umfassende Bildung in der Schule ein. (...) Im Koalitionsvertrag mit der SPD haben wir deshalb vereinbart: "Eine gute Schule widmet der Prävention und Gesundheitsförderung große Aufmerksamkeit. (...)
Frage von Stefanie M. • 21.06.2013
Antwort von Christa Klaß CDU • 27.06.2013 (...) Ich teile die Meinung meines Kollegen und des zuständigen Berichterstatters für die EVP-Fraktion im Umweltausschuss Karl-Heinz Florenz, dass die E-Zigarette nicht verboten, jedoch reguliert werden sollte, um einheitliche Qualitäts- und Sicherheitsstandards auf dem europäischen Markt und eine Harmonisierung des Binnenmarktes sicherzustellen. (...)