Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Möller
Antwort von Felix Möller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2013

(...) Mein persönlicher Themenschwehrpunkt liegt im Bereich Außen-, Wirtschafts- und Energiepolitk. Die genauen Hintrgründe im Umgang mit borreliose auf bundespolitischer Ebene kenne ich nicht. Ich empfehle Ihnen daher, sich an die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Birgitt Bender, zu wenden: biggi.bender@bundestag.de Frau Bender wird Ihnen gerne Auskunft geben über die Position der GRÜNEN zum Umgang mit Borreliose in der Gesundheitspolitik. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 03.09.2013

(...) es ist gut, dass Sie dem Tabakkonsum den Rücken gekehrt haben. Die E-Zigarette schont im Besonderen Mitbürger vor dem Passivrauchen. Allerdings gibt es nur wenige Langzeitstudien über die gesundheitlichen Auswirkungen der E-Zigarette, so dass es derzeit keine klare Einordnung gibt. (...)

Portrait von Andreas Bist
Antwort von Andreas Bist
FDP
• 02.09.2013

(...) Das es hier unterschiedliche Auffassungen gibt, wie man das E-Dampfen einzustufen hat zeigt bereits die Frage ob das E-Dampfen als Arzneimittel gewertet werden soll. Hier sind sich die Gerichte nach meinem Kenntnisstand bisher einig, dass das E-Dampfen nicht unter die Arzneimittel fällt und somit nicht verboten werden kann. (...)

Portrait von Rene Heesen
Antwort von Rene Heesen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.09.2013

(...) Daher ist es auch schwierig die Langzeitfolgen bzw. die Folgen des Passiv-Rauchens abzusehen. Bis zum Erscheinen einer Studie mit den gesundheitlichen Folgen auf Dritte (also "Passiv-Raucher") ist die Anwendung des Nichtraucherschutzgesetzes auf die E-Zigarette erst einmal sinnvoll. (...)

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