Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Nein, ich kann mir sogar vorstellen, die Anzahl digitaler Werbeanlagen angemessen zu erweitern, wenn im Gegenzug dadurch die Anzahl der Werbeanlagen im öffentlichen Raum insgesamt reduziert werden kann
Hallo,
mein Ziel ist es, unsere Region mit neuen Impulsen in Berlin stark zu vertreten. Infrastruktur, Digitalisierung & Daseinsvorsorge müssen voran!
Die SPD hat sich im Bund für eine einheitlichere und sozial gerechtere Lösung eingesetzt, doch durch die sogenannte „Öffnungsklausel“ konnte jedes Bundesland sein eigenes Modell wählen.
Die alte Grundsteuer war verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Deswegen musste eine neue Regelung gefunden werden.