Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) § 106b SGB V die Selbstverwaltungspartner bzw. Landesverbände der Krankenkassen an die Sie sich gerne mit Ihrem Anliegen wenden können. (...)

Sehr geehrter Herr V.,

(...) Die Überschüsse der Krankenkassen sind der guten Konjunktur zu verdanken. Die Höhe darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich gerade um etwa die Ausgaben eines Monats handelt. (...)

(...) Ich würde befürworten, wenn Cannabis-Konsum unter bestimmten Umständen legalisiert wäre. (...)

(...) Auch haben wir in der vergangenen Legislaturperiode bereits den Konsum und auch den Verkauf und die Verabreichung durch Ärzte für medizinische Zwecke vollkommen legalisiert. Das war ein wichtiger Schritt, in dem die Potentiale des Wirkstoffes etwa für Schmerzpatientinnen und Schmerzpatienten erkannt wurden. (...)

(...) Die Haltung der SPD zu dem Thema teile ich: Ziel einer sozialdemokratischen Drogenpolitik ist es, die Zahl von Suchterkrankungen insgesamt zu reduzieren. Das gilt ganz unabhängig davon, ob diese durch Alkohol und Nikotin oder durch Drogen wie Cannabis, Amphetamine, Kokain oder Heroin hervorgerufen werden. (...)