Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus S. • 02.03.2019
Antwort von Tino Sorge CDU • 07.03.2019 (...) Naturheilverfahren sinnvoll und nützlich. Wenn dies allerdings – wie in der Vergangenheit in Einzelfällen geschehen – zu einer Gefährdung von Patientinnen und Patienten oder sogar zum Tod führt, ist eine Grenze überstritten, die nicht toleriert werden kann. Auch wenn es sich hierbei um Einzelfälle gehandelt hat, muss der Schutz der Patientinnen und Patienten an oberster Stelle stehen. (...)
Frage von Markus S. • 02.03.2019
Antwort von Edgar Franke SPD • 05.03.2019 (...) die Petition ist in der Beratung. Der zuständige Fachausschuss für Gesundheit ist zunächst um eine Stellungnahme gemäß §109 der Geschäftsordnung des Bundestags gebeten worden. (...)
Frage von Markus S. • 02.03.2019
Antwort von Christine Aschenberg-Dugnus FDP • 14.03.2019 (...) Grundsätzlich habe ich mich allerdings aufgrund bisheriger Erfahrungen dazu entschlossen, Fragen im Rahmen der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestags künftig nicht mithilfe von Abgeordnetenwatch, sondern ausschließlich per persönlicher Nachricht zu beantworten. (...)
Frage von Markus S. • 02.03.2019
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 12.03.2019 (...) Bei der Petition mit der ID-Nr. 90088 handelt es sich um eine öffentliche Petition, die vom Petitionsausschuss daraufhin geprüft wird, ob sie den Richtlinien für öffentliche Petitionen entspricht. Wenn dies der Fall ist, wird sie anschließend veröffentlicht. (...)
Frage von Markus S. • 02.03.2019
Antwort von Lothar Riebsamen CDU • 26.06.2019 (...) Nach wie vor besteht aber die Möglichkeit, dass Kassen die Versorgung mit Behandlungen und Medikamenten als Satzungsleistung anbieten. Ich bitte darüber hinaus zu bedenken, dass trotz mangelnder Evidenz für die Wirksamkeit der Homöopathie, diese zu keiner Zeit grundsätzlich in Frage gestellt wurde. (...)
Frage von Markus S. • 02.03.2019
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 06.03.2019 (...) nach Rücksprache mit dem Sekretariat des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages kann ich Ihnen mitteilen, dass derzeit die Veröffentlichung der Petition 90088 geprüft wird. Diese erfolgt nach festgelegten Kriterien. (...)