Antwort 02.07.2026 von Maren Kaminski Die Linke
Statt eine tatsächlich wirkungsvolle strukturelle Steuerung zu implementieren, wird pauschal gedeckelt, selbst in Bereichen, die bislang bewusst aus der Budgetlogik herausgenommen wurden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU
Antwort 26.03.2026 von Ralph Brinkhaus CDU
Sehr geehrte Frau V.,
Antwort 20.04.2026 von Nancy Faeser SPD
Wenn einzelne Investitionen künftig über das Sondervermögen statt über den Kernhaushalt finanziert werden, heißt das nicht, dass insgesamt weniger investiert wird.
Antwort 06.05.2026 von Michael Hose CDU
Die Entscheidung wurde gegen die Stimmen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung getroffen.