Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elke K. • 10.10.2025
Warum will das Ausländeramt Azubis abschieben? Brauchen wir keine Facharbeiter?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Grundsätzlich gilt: Personen ohne Aufenthaltstitel sind ausreisepflichtig. Allerdings gibt es für Auszubildende mit Duldungsstatus die Möglichkeit einer sogenannten Ausbildungsduldung.

Frage von Elke K. • 10.10.2025
Warum will das Ausländeramt Leute abschieben, die gegen Kriegsverbrecher aussagen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 13.10.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Gaby K. • 10.10.2025
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Was ist aus der Idee geworden, neu ankommenden Ukrainischen Flüchtlingen nur noch Leistungen nach dem Asylgesetz zu zahlen ist???
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Fernando L. • 10.10.2025
Die Beitragsbemessunggrenze ist mal wieder erhöht worden. Dadurch verringert sich das Nettoeinkommen und von den Überstunden bleibt mal wieder nicht viel. Wann tut die Politik was für die Facharbeit?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 20.10.2025 von Matthias Miersch SPD

Zur Kernfrage „Wofür steht die SPD – auch für Arbeiterinnen und Arbeiter?“: Ja.

Frage von Adrian G. • 10.10.2025
Sehr geehrter Herr Repasi, Wie stehen Sie zum Thema Chatkontrolle bei der Wahl am 14.10.2025. Dankeschön Mit Freundlichem Gruß
Portrait von René Repasi
Antwort ausstehend von René Repasi SPD