Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Töns
Antwort 23.09.2025 von Markus Töns SPD

Einen konkreten Zeitplan gibt es zwar noch nicht, das Kabinett wird jedoch im Vorgriff monatliche Abschlagszahlungen für die Jahren 2025 und 2026 beschließen.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Portrait von Anna Stolz
Antwort ausstehend von Anna Stolz FREIE WÄHLER
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.11.2025 von Hubertus Heil SPD

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt nicht mehr in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundestagsabgeordneter für meinen Wahlkreis, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 06.10.2025 von Adis Ahmetović SPD

Das internationale Recht sollte auch in dieser Situation den gültigen Rahmen bilden.

Portrait von Carsten Träger
Antwort 17.10.2025 von Carsten Träger SPD

Soweit es um Fragen der Erbringung einer bestimmten Behandlungsmethode, z.B. homöopathischer Arzneimittel als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung geht, ist es letztlich die Aufgabe des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), den Nutzen nach den Kriterien der evidenzbasierten Medizin, der medizinischen Notwendigkeit und der Wirtschaftlichkeit zu bewerten