Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falko Droßmann
Antwort von Falko Droßmann
SPD
• 08.07.2025

Ich kann Ihren Unmut sehr gut nachvollziehen. Die Entscheidung, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte erneut auszusetzen, ist für mich als Sozialdemokrat kein leichter Schritt gewesen.

Frage von Dirk G. • 29.06.2025
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 15.09.2025

Aus diesem Grund wurde bei der Einführung die Variante eines monatlich kündbaren Abonnements als am besten geeignet bewertet.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort von Gordon Schnieder
CDU
• 04.07.2025

Rheinland-Pfalz braucht einen guten und modernen ÖPNV, und gerade Regionen wie die Eifel, der Hunsrück und der Westerwald benötigen zudem einen guten Individualverkehr. Rheinland-Pfalz braucht beides: einen ÖPNV mit Modellcharakter, aber auch ein klares Bekenntnis zur Mobilität mit dem Pkw oder dem Fahrrad.

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 02.07.2025

Wir wollen den Zuzug von Familienangehörigen zu Flüchtlingen ohne Asylanspruch und mit nur temporärem Schutzstatus spürbar verringern. In Härtefällen bleibt der Familiennachzug möglich.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 03.07.2025

Bitte im Wahlkreisbüro direkt melden

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort von Stephan Pilsinger
CSU
• 30.06.2025

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion stehen natürlich weiterhin zu der in dem genannten Antrag formulierten Positionierung, zumal mehr und mehr Patienten hieran leiden und teilweise gar ihren Beruf aufgeben müssen - auch Angehörige, die sich intensiv um ihre erkrankten Familienmitglieder kümmern müssen.

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