Frage von Juliane G. • 12.07.2023

Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Die Demokratie wird durch engagierte Bürger wie Sie am Leben erhalten.
Die AfD ist eine demokratiefeindliche Partei, da sie in grundlegenden Fragen von demokratischen Werten abweicht und eine Politik der Ausgrenzung betreibt.
Es ist eine sehr schwierige ethische Entscheidung, die sich kein Abgeordneter leicht macht. Daher gab es zu dieser Frage eine Gewissensabstimmung der Mitglieder des Deutschen Bundestages, das heißt, dass Abgeordnete dabei nur ihrem Gewissen folgen müssen.