Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 27.08.2026
Die LDI NRW weicht Fragen nach fehlender fachgesetzlicher Umsetzung der JI-Richtlinie in NRW (Polizeigesetz u. v. m.) aus. Woran liegt das?
Bild von Hartmut Ganzke
Antwort ausstehend von Hartmut Ganzke SPD
Frage von Susanne S. • 27.08.2026
Wieso soll die Zuckersteuer auf Light- Getränke angewendet werden?
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 27.08.2026 von Gunther Krichbaum CDU

Sie können beruhigt sein: Bundesfinanzminister Klingbeil hat gestern klargestellt, dass die neue Steuer auf zuckerfreie Getränke nicht erhoben wird. Alles andere wäre auch widersinnig gewesen.

Frage von Tom B. • 27.08.2026
24 Amerikaner waren nach Ebolaeinsatz 21 Tage in Mainzer Hotel!! untergebracht. Wieso sind wir einem Risiko ausgesetzt, das die USA nicht haben wollen / gab es keine Aufenthalt an geeigneteren Ort?
Daniel Baldy
Antwort ausstehend von Daniel Baldy SPD
Frage von Silvia K. • 27.08.2026
Herr Rainer ich hoffe dass Sie auch künstliche Süssstoffe besteuern werden ! ? Oder sind Sie anderer Meinung, dann bitte ich um die Erklärung was an künstlichen Süssstoffen gesund sein soll. Gruss S.
Alois Rainer MdB
Antwort ausstehend von Alois Rainer CSU