Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelia V. • 07.04.2026
Sehr geehrte Frau Lüddemann, wann ist mit einer Umsetzung des Fahrradleasings für Landesbedienstete durch den Arbeitgeber zu rechnen? Gilt der TV Fahrradleasing auch für Landesbedienstete an Schulen?
Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort 08.04.2026 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir hören, dass das Fahrradleasing im öffentlichen Dienst Sachsen-Anhalts im 1. Halbjahr 2026 kommen soll. Wir werden diese Frage im Finanzausschuss dem zuständigen Finanzministerium in diesem Monat noch einmal offiziell stellen.

Frage von Nadine K. • 07.04.2026
Wo sollen Familien das Geld hernehmen, wenn die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner wegfällt?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 11.05.2026 von Christos Pantazis SPD

Wichtig ist mir dabei: Dieser Entwurf ist noch nicht abschließend beschlossen, sondern wird nun im Deutschen Bundestag beraten und kann im parlamentarischen Verfahren verändert werden.

Frage von Nilgün B. • 07.04.2026
In welchem parlamentarischen Verfahren wurden die Kürzungen und der inhaltliche Umbau des Programms ‚Demokratie leben!‘ beschlossen? Welche politischen sowie finanziellen Argumente wurden geführt?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jens D. • 07.04.2026
Du warst bei der Abstimmung zur "Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle" abwesend. An welcher Alternative arbeitet Ihr, um Kinder vor digitaler sexualisierter Gewalt in Chats zu schützen?
Portrait von Terry Reintke
Antwort ausstehend von Terry Reintke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jens D. • 07.04.2026
Was ist der Grund für Deine Ablehnung der Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle im Kampf gegen sogenannte "Kinderpornographie"?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt