Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ramona W. • 30.10.2026
1
Wie viel Geld soll denn durch den de-facto-Wegfall des Pflegegrades 1 eingespart werden? Und warum zahlt stattdessen die Bundesregierung die von den Pflegekassen geliehenen 5 Mrd. € nicht zurück?
Portrait von Christiane Schenderlein
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Frage von Dennis R. • 30.10.2026
Wären die Milliarden für den „Tankrabatt“ nicht besser für mehr e-Auto-Förderung für arme Menschen eingesetzt gewesen? Oder die Senkung der Stromsteuer für alle (auch mich als e-Fahrer)?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort ausstehend von Armand Zorn SPD
Frage von Samy H. • 30.10.2026
Sehr geehrte Frau Gebel, sollte Parität erst bei frei werdenden Stellen umgesetzt werden oder unmittelbar durch die Entlassung bzw. Ablösung bisheriger Amtsinhaber:innen? Mit herzlichen Grüßen, Samy H
Portrait von Kathrin Gebel
Antwort ausstehend von Kathrin Gebel Die Linke
Frage von Matthias E. • 30.10.2026
Wie demokratisch ist es einer mit 46 % direkt gewählten Abgeordneten einer anderen Partei das Recht auf ihren Sitz im Parlament zu verweigern?
Antwort ausstehend von Steffen Krach SPD
Frage von André H. • 30.10.2026
Ist Ihnen und der Koalition bewusst, dass das geplante PNOG Massenarbeitslosigkeit, gerade unter Frauen, sowie zehntausende unversorgte alte Menschen ab Januar zur Folge haben wird?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Frage von Yves B. • 30.10.2026
Was möchten Sie tun gegen die zunehmende faktische Diskriminierung von Menschen mit beschränkten oder fehlenden digitalen Möglichkeiten?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort ausstehend von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN