Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Gegenfinanzierung erfolgt vor allem über eine Veränderung der „Reichensteuer“ in folgender Form: ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000 Euro in Höhe von 45 Prozent und ab einem zu versteuernden Einkommen von 280.000 Euro in Höhe von 47 Prozent.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 07.07.2026 von Daniela Behrens SPD

Der Landtag Niedersachsen debattiert derzeit über mögliche Neuregelungen im Bestattungswesen.

Portrait von Hanna Naber
Antwort ausstehend von Hanna Naber SPD
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 04.07.2026 von Klaus Wiener CDU

Sehr geehrte Frau A.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworten möchte. 

Portrait von Thomas Pauls
Antwort 23.07.2026 von Thomas Pauls CDU

Nach meiner Einschätzung sprechen gute Gründe dafür, die abschlagsfreie Frührente nach 45 Versicherungsjahren – häufig verkürzt als „Rente mit 63“ bezeichnet – schrittweise weiterzuentwickeln.