Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl-H. S. • 25.04.2026
Warum tut man sich so schwer, bei der Reform der GKV, Einsparungen vorzunehmen? Man braucht doch nur die "unnützen" Leistungen zu streichen.
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Clarissa G. • 25.04.2026
Guten Tag Herr Frei, nach der Veröffentlichung des Manifestes von Alex Karp sollten wir den Einsatz von Palantir stark überdenken - wie sehen sie das?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Jeder Einsatz solcher Software muss streng an rechtliche Vorgaben, Transparenz und parlamentarische Kontrolle gebunden sein – das gilt für alle Anbieter gleichermaßen.

Frage von Lily S. • 25.04.2026
Ist die Menschenwürde im Fall des durch EU sanktionierten deutschen Journalisten Dogru gewahrt?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Manfred G. • 25.04.2026
„Die AfD fokussiert sich auf die Förderung von Wohneigentum.“ Halten Sie es für förderlich, wenn eine Gruppe mit einfacher Mehrheit die HeizkostenVO gegen das Berechnungssystem VDI 2077 austauscht?
Portrait von Tobias Matthias Peterka
Antwort ausstehend von Tobias Matthias Peterka AfD
Frage von Michael E. • 25.04.2026
Sehr geehrter herr Beck sind sie für eine Landestifung für schlösser gärten und kirchen wo zb Schloss bückeburg und Wasserschloss Hülsede aus betreut werden sollten un der Erhalt der kirchen Hülsede
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 13.05.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Auf Landesebene fanden in der Vergangenheit vor dem Hintergrund politischer Diskussionen durchaus mal grundsätzliche Überlegungen statt, inwieweit eine zentrale Verwaltung für Schlösser, Baudenkmäler oder kulturelle Bauwerke in Niedersachsen sinnvoll erscheint. Detaillierte Planungen, geschweige denn konkrete Umsetzungsabsichten, gab und gibt es zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht.