Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrike M. • 27.08.2026
Wieso zitieren Sie Ihren 6-Punkte-Plan vom 14.08.2026 falsch? Dort steht zur Kündigung des Medienstaatsvertrages nicht "wahrscheinlich", sondern dort wird die Kündigung ausdrücklich gefordert.
Portrait von Thomas Schulze
Antwort ausstehend von Thomas Schulze BSW
Frage von Manfred G. • 27.08.2026
AfD Anfrage 21/7604 17.08.26 zu industrieller und innovativer Bauweisen zur Kostensenkung. Warum unterstützen Sie und die AfD nicht den Verbraucherschutz beim Bau von Wohnanlagen einer GdWE Gründung?
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort ausstehend von Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Frage von Thomas K. • 27.08.2026
Frau Drese, der IFR sagt, der Bürgerbeauftragte ersetze keinen eigenen Behindertenbeauftragten. Warum hält MV dennoch an diesem Modell fest, und wurde seine Wirksamkeit jemals unabhängig geprüft?
Portrait von Stefanie Drese
Antwort 13.09.2026 von Stefanie Drese SPD

Nein, der IFR fordert nach meinem Dafürhalten keinen eigenen Beauftragten.

Frage von Thomas K. • 27.08.2026
Herr Möller, der IFR sieht einen klaren Mehrwert eines eigenen Behindertenbeauftragten. Welchen weiteren Nachweis erwarten Sie, und wurde das bestehende MV-Modell jemals unabhängig evaluiert?
Portrait von Hannes Möller
Antwort ausstehend von Hannes Möller Die Linke