Antwort ausstehend von Ulrike von Streit SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 07.03.2026 von Chris-Robert Berendt FDP
Integrative Medizin ist im Wahlprogramm der FDP Baden-Württemberg kein eigener Schwerpunkt. Ich bin dem Thema grundsätzlich offen gegenüber, solange der Nutzen für die Menschen im Mittelpunkt steht.
Antwort ausstehend von Beate Härig-Dickersbach AfD
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Sonderberichterstatterinnen und -berichterstatter der Vereinten Nationen haben die Aufgabe, unabhängig über mögliche Menschenrechtsverletzungen zu berichten. Wenn Staaten versuchen, diese Arbeit durch Sanktionen zu behindern, ist das aus meiner Sicht ein problematisches Signal für das internationale Menschenrechtssystem.
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Antwort 26.02.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Die Straßenverkehrsbehörde im PK 38, mit der ich hierzu schon Kontakt hatte, wird das Anliegen auf der neuen Rechtsgrundlage neu bewerten und ggf. entsprechende Anordnungen treffen. Ich werde dort beizeiten nachfassen.