Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian S. • 14.08.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass Bürger bei der Entwicklung und Regulierung von KI verbindlich mitentscheiden können – insbesondere bei Risiken für Umwelt, Gesellschaft und demokratische Kontrolle?
Portrait von Benedikt Lux
Antwort ausstehend von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maximilian S. • 14.08.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass Bürger bei der Entwicklung und Regulierung von KI verbindlich mitentscheiden können – insbesondere bei Risiken für Umwelt, Gesellschaft und demokratische Kontrolle?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort ausstehend von Ruppert Stüwe SPD
Frage von Christian S. • 14.08.2026
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Finden Sie es fair und gerecht, dass junge Leute in Zukunft extrem lange für ihre abschlagsfreie Rente arbeiten sollen?
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Frage von Helmut S. • 14.08.2026
Bedeutet Ihre Forderung nach einer mindestens fünfjährigen Übergangsfrist, dass z.B. Jahrgang 1966 mit Rentenbeginn 2031 und erfüllten 45 Versicherungsjahren noch abschlagsfrei in Rente gehen kann?
Portrait von Annika Klose
Antwort 20.08.2026 von Annika Klose SPD

Die bisherige Rechtsprechung erfordert es im Sinne des Vertrauens- und Bestandsschutzes für derartige Veränderungen immer Übergangsregelungen vorzusehen. Wie Sie richtigerweise beschreiben, plädiere ich dabei für fünf Jahre, da dies auch die bisherige Maßgabe vom Bundesverfassungsgericht ist. Dies würde dann für alle Versicherte gelten.

Frage von Anne J. • 14.08.2026
Wie positionieren Sie sich zur ambulanten psychotherapeutischen Versorung in Sachsen-Anhalt u. zu den Folgen des BStabG? Wie möchte sich Ihre Partei für die psychotherapeutische Versorung einsetzen?
Portrait von Dennis Helmich
Antwort 15.08.2026 von Dennis Helmich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die psychotherapeutische Versorgung in Sachsen-Anhalt ist bereits heute und seit vielen Jahren angespannt: Patientinnen und Patienten warten im Schnitt sechs bis zwölf Monate auf einen Therapieplatz, bei Kindern und Jugendlichen teilweise bis zu eineinhalb Jahre. Gleichzeitig sind die Fehltage aufgrund psychischer Erkrankungen in Sachsen-Anhalt innerhalb von zehn Jahren um 70 Prozent gestiegen.