Antwort 21.01.2026 von Adis Ahmetović SPD
Der militärische Angriff der US-Regierung auf Venezuela war, ist und bleibt illegal. Dieser Verstoß gegen die UN-Charta hat hochgefährliche Folgen.
Der militärische Angriff der US-Regierung auf Venezuela war, ist und bleibt illegal. Dieser Verstoß gegen die UN-Charta hat hochgefährliche Folgen.

Arbeitsanreize werden gestärkt, Mitwirkungspflichten verschärft und Fehlsteuerungen - etwa bei Wohnkosten und Karenzzeiten - begrenzt.
Die geplante Neubaustrecke Hannover–Hamburg ist deswegen ein zentrales Infrastrukturprojekt für die Verkehrswende und die Entlastung von unzähligen Pendler*innen in Norddeutschland.