Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rasha Nasr
Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Das Gutachten der GFF ist aus meiner Sicht ein sehr umfassendes und fundiertes Dokument, welches qualitative und quantitative Argumente für die Einleitung einer Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aufzeigt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Hakan Demir
Antwort 07.07.2026 von Hakan Demir SPD

Jede Einrichtung, die sich dem anschließt, trägt einen Beitrag zu mehr Inklusion und Akzeptanz bei.

Hakan Demir
Antwort 07.07.2026 von Hakan Demir SPD

Bekannterweise kommt diese Idee vom Bundeskanzler Friedrich Merz und stößt bei der SPD auf Abneigung.

Hakan Demir
Antwort 08.07.2026 von Hakan Demir SPD

An Inklusion kann nicht gespart werden, es bedarf mehr davon. Dafür setzen wir uns in den anstehenden Haushaltsverhandlungen ein.