Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karola Stange
Antwort von Karola Stange
Die Linke
• 27.04.2023

Mit der Krankenbehandlung beauftragt das Land Thüringen per Vertrag die Krankenkassen. Damit ändert sich für diese Patienten lediglich das Abrechnungsverfahren.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.05.2023

Das eigentliche parlamentarische Verfahren hat noch nicht begonnen, daher wird der Prozess noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 18.04.2023

Ich habe 2016 meine Kritik an der Politik der unkontrollierten Zuwanderung vor allem innerparteilich deutlich und mehrfach formuliert und mich seit meinem Einzug in den Bundestag 2017 als Innenpolitiker immer für eine Begrenzung der Migration engagiert.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.05.2023

Mit der Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrecht soll der Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtert werden. Bisherige Staatsangehörigkeiten sollen grundsätzlich kein Hindernis mehr für eine Einbürgerung sein.

Frage von Jürgen P. • 17.04.2023
Portrait von Ulf-Brün Drechsel
Antwort von Ulf-Brün Drechsel
FDP
• 26.04.2023

Als freiheitsliebender Kandidat setze ich mich für das unverhandelbare Grundrecht auf Asyl ein und stehe zu der historischen und humanitären Verpflichtung meiner Partei sowie meiner eigenen Überzeugung, berechtigt Asylsuchenden Schutz und Aufnahme zu gewähren.

Portrait von Katja Adler
Antwort von Katja Adler
FDP
• 28.04.2023

Ich habe mich enthalten, da ich mit einigen Punkten des Gesetzentwurfes nicht einverstanden war, wenngleich ich das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ unterstütze.

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