Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel F. • 21.10.2025
Rechtliche und ethische Konflikte nach “Stadtbild” Aussage , hinsichtlich Gleichbehandlung und Antidiskriminierung ergeben.
Portrait von Anette Kramme
Antwort 23.10.2025 von Anette Kramme SPD

Die sogenannte Stadtbild-Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz hat in den vergangenen Tagen für sehr viel Wirbel und Unmut gesorgt - und das durchaus zu Recht

Frage von Daniel F. • 21.10.2025
Rechtliche und ethische Konflikte nach “Stadtbild” Aussage , hinsichtlich Gleichbehandlung und Antidiskriminierung ergeben.
Profilbild
Antwort ausstehend von Silke Launert CSU
Frage von Cornelia K. • 21.10.2025
Warum gibt es keine Aufklärung hinsichtlich der Maskendeals, Spendendinner, möglicher Vorteilsnahme im Amt und weiterer Ungereimtheiten?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Ellen W. • 21.10.2025
Sehr geehrter Herr Brandner, wie ist Ihre Meinung zum Vorschlag Ihrer Parteifreunde, Donald Trump zum Ehrenbürger im Kreis Bad Dürkheim zu ernennen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Michael S. • 21.10.2025
1
Wie vereinbaren Sie Ihre Ablehnung der EU-Chatkontrolle mit dem Bundespolizeigesetz-Entwurf, der präventive Quellen-TKÜ und Zugriffe auf verschlüsselte Kommunikation vorsieht?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Frage von Rüdiger T. • 21.10.2025
Sehr geehrter Herr Hofreiter, ich wohne in Ihrem Wahlkreis und mir fällt auf, dass in Haar es keine Balkonkraftwerke gibt. Der Verwalter lehnt diese aus Haftungsgründen ab, ist das OK?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN