Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 04.10.2024
Antwort von Nicole Razavi CDU • 06.11.2024 Wenn Sie Fragen zur Flächeninanspruchnahme vor Ort haben, schlage ich Ihnen vor, Kontakt zur Stadtverwaltung oder zu den Mitgliedern des Gemeinderats aufzunehmen, die als gewählte Vertreterinnen und Vertreter des kommunalen Parlaments Fragen an die Stadtverwaltung richten können.
Frage von Klaus-Dieter K. • 02.10.2024
Antwort von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.10.2024 Die AfD säht nicht nur öffentlich Hass, sondern arbeitet an der Umsetzung ihrer rassistischen und antidemokratischen Pläne.
Frage von Klaus-Dieter K. • 02.10.2024
Antwort von Jörn Domeier SPD • 26.11.2024 Prinzipiell ja, aber vor der Bundestagswahl wird sich wohl nichts mehr tun.
Frage von Klaus-Dieter K. • 02.10.2024
Antwort von Veronika Bode CDU • 11.10.2024 Einem derzeitigen AfD-Verbotsantrag stehe ich persönlich kritisch gegenüber.
Frage von Norbert B. • 30.09.2024
Antwort von Uwe Dorendorf CDU • 06.10.2024 Behörden sind zur sparsamen Haushaltsführung verpflichtet, weshalb bei der Wahl eines Postdienstleisters stets eine Abwägung zwischen der angebotenen Dienstleistung und den damit verbundenen Kosten erfolgen muss – schließlich handelt es sich hierbei um den Einsatz von Steuergeldern.
Frage von Felix B. • 30.09.2024
Antwort von Turgut Altuğ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.10.2024 Da ich kein Mitglied des Deutschen Bundestages bin, liegt die Entscheidung über die Abstimmung zu dem von Ihnen genannten Antrag nicht in meinem Zuständigkeitsbereich.