Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 06.07.2010

(...) Wir sollen und dürfen wissen, dass Hitler Ehrenbürger in Kaiserslautern war- Wissen kann nämlich auch immer der Beginn einer Auseinandersetzung mit der (Stadt-) Geschichte sein. Und nur die Beschäftigung mit den dunklen Seiten unserer Geschichte kann unsere Demokratie und die Offenheit und Toleranz in unserer Gesellschaft dauerhaft stärken! (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 30.06.2010

(...) Wir haben mittlerweile festgestellt, dass es keine niedergeschriebene Regelung in der Geschäftsordnung des Bundestages gibt. Das Präsidium des Bundestages als Hüter der parlamentarischen Traditionen und der ungeschriebenen Gesetze sieht aber die Verwendung von Technik im Plenum allgemein ungern. Solange die Nutzung aber unauffällig erfolgt (unter dem Tisch o.ä.) werden Smartphones geduldet. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 21.06.2010

(...) Zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen müssen jeder Einzelne und alle Gruppen in unserem Land Beiträge leisten - auch der öffentliche Dienst. (...) Zu dem jetzt von der Bundesregierung vereinbarten Sparpaket gibt es leider keine realistische Alternative. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 17.06.2010

(...) Wie Sie wissen, haben wir schon eine sehr geeignete eigene Kandidatin aufgestellt. Außerdem bin ich davon überzeugt, dass Herr Schramm viel lieber seine Kabarettsendungen fortsetzt als sich mit den Mühen eines Bundespräsidenten herumzuschlagen. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 29.06.2010

(...) Darüber hinaus besitzt er die Fähigkeit zu integrieren und geht stets offen und neugierig auf die Menschen zu. Ich denke daher, dass Christian Wulff in besonderer Weise für das Amt des Bundespräsidenten geeignet ist; was keineswegs gegen Joachim Gauck spricht, den ich persönlich kenne und sehr schätze. Ich habe daher für Ihre persönliche Wahl nicht nur Verständnis, sondern Wertschätzung. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 08.06.2010

(...) Die Beamten des Bundes leisten einen wichtigen Beitrag zur Stabilität in Staat und Gesellschaft. Gleichzeitig kommen wir angesichts der neuen Schuldenbremse und daraus resultierendem Konsolidierungsbedarf nicht um einen Einsparbeitrag der Bundesverwaltung herum. (...)

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