Antwort 04.08.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimaschutz, der Schutz natürlicher Ressourcen und Frieden gehören für uns Grüne zusammen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Antwort 05.08.2026 von Julian Barlen SPD
Bei dem Pflegeneuordnungsgesetz handelt es sich derzeit lediglich um einen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Er befindet sich noch in einem frühen Anhörungs- und Abstimmungsverfahren und wurde wegen Änderungsbedarf bisher weder in der Kabinettssitzung der Bundesregierung noch in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Antwort 12.08.2026 von Marina Jakob FREIE WÄHLER
Da es sich dabei um ein Bundesgesetz handelt, haben wir hier leider keine Handlungsspielräume und Hintergrundinformationen zu den genauen Details
Antwort 11.08.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Ich kann Ihre Behauptung weder nachvollziehen noch bestätigen, dass die SPD oder ich in meiner Funktion als SPD-Bundestagsabgeordnete einen neoliberalen Kurs verfolgen oder Politik zugunsten von Millionären machen.
Antwort ausstehend von Maren Kaminski Die Linke