Antwort 15.12.2025 von Thomas Hering CDU
Auch wenn man sogenannte juristische Niederlagen vermeiden will und diese nicht als angenehm empfunden werden, gilt es, sie zu respektieren und auch als ein Funktionieren des Rechtsstaats zu sehen
Auch wenn man sogenannte juristische Niederlagen vermeiden will und diese nicht als angenehm empfunden werden, gilt es, sie zu respektieren und auch als ein Funktionieren des Rechtsstaats zu sehen
Selbstverständlich verurteile ich hybride Angriffe auf die deutsche Flugsicherung durch Russland.
Die Entscheidung über die Aufnahme gefährdeter Afghan:innen ist für uns keine einfache, da sie mit vielen rechtlichen und logistischen Herausforderungen verbunden ist.
Nein. Ich lehne Social-Media-Verbote ab.
Mir ist wichtig, dass wir diese Fragen offen und wissenschaftlich fundiert diskutieren und dabei heute Verantwortung übernehmen, statt Risiken auf künftige Generationen zu verlagern.