Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix T. • 13.11.2016
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 02.12.2016 (...) Soweit Sie den Beitrag auf der CSU-Facebook Seite ansprechen, so kann ich mich diesem inhaltlich nur anschließen. Die Soldaten der Bundeswehr leisten einen unermüdlichen und tapferen Dienst für unser Land. Daher ist es aus meiner Sicht angebracht und keinesfalls verwerflich, unseren Soldaten im Zuge der finanziellen Stärkung des Wehretats ein Wort des Dankes auszusprechen. (...)
Frage von Amelie L. • 13.11.2016
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 07.12.2016 (...) Und wir haben sie nicht gelöst. Im Gegenteil, wir haben sie zum Teil sogar befeuert, nicht zuletzt mit umfangreichen Waffenexporten. (...)
Frage von Amelie L. • 13.11.2016
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Amelie L. • 13.11.2016
Antwort von Eva Högl SPD • 23.11.2016 (...) Die Problematik, dass der IS die Flüchtlingsbewegungen dafür nutzen könnte, islamistische Kämpfer als Flüchtlinge getarnt nach Europa einzuschleusen, ist seit längerem bekannt. Allerdings ist der IS logistisch überhaupt nicht auf diesen doch sehr beschwerlichen Weg angewiesen, um sein Ziel, Terroristen in Europa zu stationieren, zu erreichen. (...)
Frage von Amelie L. • 13.11.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 13.12.2016 (...) Das Bundeskriminalamt (BKA) erklärte übrigens im Frühjahr 2016, dass es mehr als 250 Hinweisen auf mutmaßliche Terroristen und Kriegsverbrecher, die als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein sollen, nachgegangen ist. Davon ließ sich in 22 Fällen der Verdacht so sehr erhärten, dass Ermittlungsverfahren eingeleitet werden konnten. (...)
Frage von Gerd R. • 13.11.2016
Antwort von Florian Hahn CSU • 02.12.2016 (...) Ich verweise hier auf meine Stellungnahme, die Sie auf meiner Homepage einsehen können. (...)