Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja H. • 18.09.2017
Antwort von Franziska Brychcy Die Linke • 22.09.2017 (...) Auf dem Weg hin zu einer atomwaffenfreien Welt muss Deutschland mit gutem Beispiel voran gehen und seine nukleare Teilhabe ausschließen. Gerade angesichts der aktuellen Eskalation durch Raketentests seitens Nordkoreas, der USA und Chinas brauchen wir mehr denn je ernsthafte Abrüstungsbemühungen von so vielen Staaten wie möglich. NGOs und Friedensbewegungen spielen dabei eine entscheidende Rolle, indem sie nukleare Abrüstung auf die Tagesordnung setzen und mit ihren Aktionen Druck auf die Regierungen ausüben, konkrete Schritte hin zu einem weltweiten Atomwaffenverbot einzuleiten. (...)
Frage von Henriette S. • 18.09.2017
Antwort von Volker Ullrich CSU • 22.09.2017 (...) Daneben fördern wir die freiwillige Rückkehr und werden dies auch in Zukunft fortsetzen und weiter ausbauen. Das Instrument der freiwilligen Rückkehr funktioniert aber nur dann, wenn wir gleichzeitig auch die zwangsweise Abschiebung solcher ausreisepflichtiger Personen, die nicht freiwillig zurückkehren, konsequent durchsetzen. Über 3.300 freiwillige Rückkehrer sind im vergangenen Jahr zu verzeichnen. (...)
Frage von Edgar W. • 17.09.2017
Antwort von Georg Horz FREIE WÄHLER • 18.09.2017 (...) Weltkrieg. Jedem Staat täte es gut, Versuche zu starten, Konflikte friedlich zu lösen. Es soll mir auch keiner mit dem Argument kommen, dass an der Rüstungsindustrie Arbeitsplätze hängen. (...)
Frage von Christian R. • 17.09.2017
Antwort ausstehend von Steffen-Claudio Lemme SPD Frage von Christian R. • 17.09.2017
Antwort von Ronald Krügel FDP • 13.02.2019 (...) ich stehe ganz klar zum privaten Waffenbesitz und würde die überzogenen Vorschriften und Gesetze gerne stark reduzieren. (...)
Frage von Thomas K. • 17.09.2017
Antwort von Markus Herbrand FDP • 17.09.2017