Frage von Martin H. • 10.11.2020
Antwort von Svenja Stadler SPD • 20.11.2020
(...) Ihr Ansinnen ist es nicht, sich diskriminierungsfrei und an Lösungen orientiert mit Islamismus in Deutschland auseinanderzusetzen. (...)
(...) Ihr Ansinnen ist es nicht, sich diskriminierungsfrei und an Lösungen orientiert mit Islamismus in Deutschland auseinanderzusetzen. (...)
(...) Handlungsoptionen der Sicherheitsbehörden, die in der analogen Welt selbstverständlich sind, werden in die digitale Welt übertragen (...)
(...) dass der Staat seiner Verantwortung nachkommen und seine Polizisten bestmöglich vor Bedrohungen (...)
(...) Wir bewerten die Gesetzgebung daher insgesamt sehr kritisch. (...)