Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens v. • 25.04.2026
Könnte man Menschen die sich selbst gegen ärztlichen Rat aus dem Krankenhaus entlassen und Dan wieder mit Krankenwagen eingeliefert werden nicht an den Kosten beteiligt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Bereits jetzt gibt es Regelungen, wonach Krankenkassen Folgekosten bei vorzeitiger Entlassung gegen ärztlichen Rat unter Umständen nicht übernehmen.

Frage von Karl-H. S. • 25.04.2026
Warum tut man sich so schwer, bei der Reform der GKV, Einsparungen vorzunehmen? Man braucht doch nur die "unnützen" Leistungen zu streichen.
Portrait von Tino Sorge
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Frage von Karl-H. S. • 25.04.2026
Warum tut man sich so schwer, bei der Reform der GKV, Einsparungen vorzunehmen? Man braucht doch nur die "unnützen" Leistungen zu streichen.
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Clarissa G. • 25.04.2026
Guten Tag Herr Frei, nach der Veröffentlichung des Manifestes von Alex Karp sollten wir den Einsatz von Palantir stark überdenken - wie sehen sie das?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Jeder Einsatz solcher Software muss streng an rechtliche Vorgaben, Transparenz und parlamentarische Kontrolle gebunden sein – das gilt für alle Anbieter gleichermaßen.