
Bisher gibt es keine offizielle Datenerhebung zum Rückgang durch Feuer verletzter oder getöteter Menschen durch die Rauchwarnmelderpflicht.
Bisher gibt es keine offizielle Datenerhebung zum Rückgang durch Feuer verletzter oder getöteter Menschen durch die Rauchwarnmelderpflicht.
Wir fordern daher etwa eine klare Zäsur und einen strukturellen Neustart beim Verfassungsschutz, ein Ende der Massenüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst und eine grundlegende Reform von Aufgaben, Zusammenarbeit und Austausch der Sicherheitsbehörden untereinander.
Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass wir endlich etwas unternehmen müssen, um dschihadistische Netzwerke in Deutschland besser aufzuklären.
Der Kampf gegen jede Art des Faschismus ist ein Grundanliegen der MLPD. Ausschlaggebend ist eine breite weltanschauliche Aufklärungsarbeit.
Durch politisch gesetzte Rahmenbedingungen wie Gesetze und gezielte Subventionierungen kann der Staat zusätzlich Einfluss nehmen auf die Entscheidungen und die Entwicklung von Wirtschaftsunternehmen.
Es besteht kein Grund, erneut eine staatliche Post- und Fernmeldeverwaltung einzuführen; politisch gäbe es hierfür wohl seitens keiner Partei eine Unterstützung.