Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Das Bundesgesundheitsministerium ist sich der wirtschaftlichen Situation vieler Praxen bewusst und nimmt ihre Sorgen ernst. Eine Verschlechterung der Versorgung oder sogar die Gefährdung der Existenz ist nicht beabsichtigt.
Zu unserem Bedauern wurden einige dieser Maßnahmen durch die aktuelle Bundesregierung wieder eingestellt.
Ein handlungsfähiger Sozialstaat und eine funktionierende Landes- und Bündnisverteidigung sind keine Gegensätze. Beides gehört zu den Kernaufgaben des Staates.
Wir Bündnisgrüne im Bundestag setzen auf Frieden und gemeinsame Sicherheit, weltweite Abrüstung und eine Stärkung des Rechts. Unser Ziel ist, durch Prävention Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen.
Auch wir machen uns Sorgen.