Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim L. • 04.02.2008
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 08.02.2008 (...) Fazit: Ich finde, dass wir unsere vernetzen zivil-militärischen Aktivitäten in Afghanistan nicht nur fortsetzen, sondern mit größerer Entschlossenheit zu einem guten Ende führen sollten, wobei richtig bleibt, was in einer einfachen Formel ausgedrückt als Leitmotiv unseres Handelns gilt: Ohne Entwicklung keine Sicherheit, ohne Sicherheit keine Entwicklung. (...)
Frage von sven r. • 04.02.2008
Antwort von Roger Kusch Kusch • 04.02.2008 (...) Ich kann zwar eine saubere S-Bahn-Station von einer schmutzigen unterscheiden. Was aber die Charakteristika einer "sauberen Gesellschaft" sein sollen, ist mir unklar. Auch der historische Bezug, den Sie nennen, hilft nicht weiter: Wo soll denn eine Parallele sein zwischen der schwierigen Lage der Hamburgischen Bevölkerung im Februar 1948 und er heutigen Ausländer-Kriminalität? (...)
Frage von Jörn N. • 04.02.2008
Antwort von Patrick Rausch Kusch • 05.02.2008 (...) Politiker anderer Parteien sind mehr damit beschäftigt ihr jeweiliges Konzept als richtig zu "verkaufen", anstatt zu handeln. Natürlich sind auch wir dafür bei jugendlichen Kriminellen den Erziehungsgedanken nicht zu vergessen und den Tätern eine richtige Chance zu geben, um aus der Kriminalität wieder rauszukommen. Es ist aber nicht zu akzeptieren, dass man immer wieder lesen muss, dass Straftäter mit 40 Vorstrafen immernoch frei rumlaufen und Straftaten begehen können. (...)
Frage von Florian B. • 03.02.2008
Antwort von Roger Kusch Kusch • 04.02.2008 (...) das Problem, das Sie beschreiben, ist schwierig zu lösen. Nach der fatalen Ost-Erweiterung der EU und dem unverantwortlichen Wegfall der Grenzkontrollen zu einigen Staaten des ehemaligen Ostblocks können sich Illegale mittlerweile in einem riesigen Gebiet unkontrolliert bewegen. Wer seine Papiere wegwirft, verstößt gegen unsere Rechtsordnung und hat in Hamburg nichts verloren. (...)
Frage von Jan Ole U. • 03.02.2008
Antwort von Michael Freytag CDU • 11.02.2008 (...) der Dienst in einer Großstadt wie Hamburg verlangt von Feuerwehr- und Polizeikräften erhöhte Anforderungen und Einsatzdichte. (...) Eine Lebensarbeitszeiterhöhung der Feuerwehr- und Polizeibeamten in Hamburg findet sich daher auch nicht in unserem Wahlprogramm. (...)
Frage von Markus B. • 03.02.2008
Antwort von Olaf Harms DKP • 06.02.2008 (...) Ja, auch ich bin für ein Verbot der NPD und anderer Nachfolgeorganisationen der NSDAP. Damit befinde ich mich im übrigen im Einklang mit dem Grundgesetz, dort Art 139, der beinhaltet, dass "die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften ... (...)