Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim H. • 23.07.2009
Antwort von Mike Mohring CDU • 27.07.2009 (...) Selbstverständlich sind auch die Erfahrungen mit sonstigen Feuerwerkskörpern auszuwerten. Nach meinem Dafürhalten gibt es aber einen erheblichen Unterschied zwischen zeitlich oder räumlich begrenzten Feuerwerken und den Himmelslaternen, die jederzeit und allerorts – vornehmlich auch in der brandgefährdeteren Sommerzeit – gezündet werden können. Ein Erstrechtschluss (wenn schon Himmelslaternen, dann doch bitte gleich sämtliches Feuerwerk) sehe ich daher nicht. (...)
Frage von Markus E. • 23.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Mir geht es nicht um ein neues Gesetz, sondern darum, dass sich alle auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. Mobbing und Cyberbullying sind ernste Verletzungen, denen wir tatkräftig begegnen müssen. (...)
Frage von Jörg S. • 23.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Vertreter der obersten Polizeibehörden aus Dänemark und Norwegen haben in einem Hintergrundgespräch mit Journalistinnen und Journalisten erläutert, wie die Zugangserschwerung zu kinderpornographischen Seiten in den beiden Ländern seit 2004 und 2005 umgesetzt wird. (...)
Frage von Peter S. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Henry Worm CDU Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort von Wolfgang May Die Linke • 26.07.2009 (...) gerade weil ich ein ehemaliger "Militär" bin lehne ich den Kampfeinsatz in Afghanistan strikt ab, eben weil es dem Charakter nach ein Kriegseinsatz ist und Sie zu recht von Gefallenen sprechen. Das deutsche Interesse sehe ich vor allem in dem Wunsch der deutschen Regierung, sich mit dem militärischen Engagement Einfluss auf Rohstoffe wie Erdöl zu sichern, da Afghanistan als Transitland für Erdölpipelines Bedeutung gewinnt. (...)