Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 19.01.2010

(...) Die neue Generation von Körperscannern, über die in den letzten Wochen diskutiert wurde, unterscheidet sich dabei vor allem bei der Darstellung der gescannten Person. Es wird nicht mehr der Körper des Durchsuchten abgebildet, sondern lediglich ein schematischer Körperumriss, bei dem durch Markierungen Stellen gekennzeichnet sind, an denen sich möglicherweise kritische Gegenstände befinden könnten. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort von Thomas de Maizière
CDU
• 18.01.2010

(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 19.01.2010

(...) Gestern hat auch die Bundeskanzlerin in der gemeinsamen Sitzung des Bundeskabinetts mit dem israelischen Kabinett auf eine umfassende Friedenslösung gedrängt. Allerdings darf auch nicht übersehen werden, dass Israel der einzige Staat in der Region mit langer demokratischer Tradition ist. (...)

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