Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günther B. • 10.01.2010
Antwort von Clemens Binninger CDU • 19.01.2010 (...) Die neue Generation von Körperscannern, über die in den letzten Wochen diskutiert wurde, unterscheidet sich dabei vor allem bei der Darstellung der gescannten Person. Es wird nicht mehr der Körper des Durchsuchten abgebildet, sondern lediglich ein schematischer Körperumriss, bei dem durch Markierungen Stellen gekennzeichnet sind, an denen sich möglicherweise kritische Gegenstände befinden könnten. (...)
Frage von Johann P. • 10.01.2010
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 14.01.2010 Frage von Marco S. • 08.01.2010
Antwort von Thomas de Maizière CDU • 18.01.2010 (...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)
Frage von Ernst B. • 06.01.2010
Antwort von Thomas de Maizière CDU • 18.01.2010 (...) Über die voraussichtlichen Kosten für Body-Scanner der neuesten Gerätegeneration können noch keine verbindlichen Aussagen getroffen werden. (...)
Frage von Michael M. • 05.01.2010
Antwort von Erik Schweickert FDP • 20.01.2010 (...) 1. Wir als Liberale stehen der Einführung von Nacktscannern sehr kritisch gegenüber. Auch Sicherheit muss sich an der Würde des Menschen orientieren. (...)
Frage von Michael M. • 05.01.2010
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 19.01.2010 (...) Gestern hat auch die Bundeskanzlerin in der gemeinsamen Sitzung des Bundeskabinetts mit dem israelischen Kabinett auf eine umfassende Friedenslösung gedrängt. Allerdings darf auch nicht übersehen werden, dass Israel der einzige Staat in der Region mit langer demokratischer Tradition ist. (...)