Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2010

(...) Wutatlas ist mir in meinen Jahren als Abgeordnete seit 2005 nie zu Gesicht gekommen. Auch finde ich es wesentlich konstruktiver, sich mit der positiven Gestaltung unserer Gesellschaft zu befassen und die Bevölkerung dazu zu ermutigen. Stattdessen schürt Herr Ulfkotte Befürchtungen und verbreitet Resignation. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort von Alexander Alvaro
FDP
• 07.09.2010

(...) Zusammengefasst, wird es nur ein Mitwirken deutscher Streitkräfte in einem militärischen Konflikt geben, wenn der Bundestag dem auch mehrheitlich zustimmt. Der Einfluss der Europäischen Union ist dabei vergleichsweise gering, da die finale Entscheidung auf nationaler Ebene getroffen wird. (...)

Portrait von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer)
Antwort von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer)
FREIE WÄHLER
• 02.10.2010

(...) Nach meiner politischen Auffassung ist es die Pflicht des Staates, seinen Bürgerinnen und Bürgern ausreichend öffentliche Güter im Rahmen der Daseinsfürsorge bereitzustellen. Das heißt konkret: öffentliche Anstalten zu fördern sowie Einrichtungen zu gründen und zu unterhalten, die zum Wohle aller sind und von Privatleuten nicht betrieben werden können, weil der Gewinn die Kosten niemals decken könnte - und das gegebenenfalls auch mit Bürgschaften. (...)

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