Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort von Hans-Josef Fell
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.11.2010

(...) Eine höhere Deckungsvorsorge schien unter rot-grün verfassungsrechtlich nicht umsetzbar, da die Versicherungswirtschaft signalisiert hatte, dass sie Atomkraftwerke nicht gegen einen denkbaren Supergau versichern möchte. Ohne die Möglichkeit eine Versicherung abzuschließen, könne man den Atomkraftwerksbetreibern auch keine umfassende Versicherungspflicht auferlegen, war damals die Einschätzung der Juristen. (...)

Portrait von Joachim Spatz
Antwort von Joachim Spatz
FDP
• 25.10.2010

(...) Seien Sie versichert, dass der Austausch zwischen mir und unserer Bundeswehr fortwährend und in ausgeprägter Art und Weise erfolgt. Dies reicht von lokalen Besuchen in meinem Wahlkreis, über die Visite von Bundeswehreinrichtungen im gesamten Bundesgebiet, wie neulich am Standort Euskirchen, bis hin zu Truppenbesuchen im Ausland, beispielsweise bei unseren Truppen in Afghanistan. Auch der regelmäßige Erfahrungsaustausch mit unseren Reservistinnen und Reservisten gehört zu meiner Arbeit und dient als wertvolle Quelle meiner Arbeit. (...)

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