Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jana H. • 07.04.2026
Warum wird aktuell nicht über die Senkung der Steuern auf Kraftstoffe gesprochen, stattdessen aber über die Senkung der MWSt auf Grundnahrungsmittel? Der gesunden natürlich...
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 13.04.2026 von Dennis Rohde SPD

Die aktuellen Kraftstoffpreise stellen für Pendlerinnen und Pendler sowie all jene, die auf das Auto angewiesen sind, eine erhebliche Belastung dar.

Frage von Alexandra S. • 07.04.2026
Ist die aktive Förderung des Islam (v.a. in Bezug auf das Recht, Kopftuch zu tragen) mit der vom Grundgesetz vorgeschriebenen tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung vereinbar?
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 07.04.2026 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bereits jetzt gibt es Lehrerinnen, die im Schuldienst ein Kopftuch tragen und die Schulgemeinschaft in der Praxis nicht vor besondere Herausforderungen stellen.

Frage von Cornelia V. • 07.04.2026
Sehr geehrte Frau Lüddemann, wann ist mit einer Umsetzung des Fahrradleasings für Landesbedienstete durch den Arbeitgeber zu rechnen? Gilt der TV Fahrradleasing auch für Landesbedienstete an Schulen?
Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort 08.04.2026 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir hören, dass das Fahrradleasing im öffentlichen Dienst Sachsen-Anhalts im 1. Halbjahr 2026 kommen soll. Wir werden diese Frage im Finanzausschuss dem zuständigen Finanzministerium in diesem Monat noch einmal offiziell stellen.