Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Wir müssen eine europäische Alternative zu Palantir an den Start und in den Einsatz bringen.
Für Gewässer und Fischereirechte, die nicht zum Grundvermögen der Hessischen Staatsdomänen gehören – also den überwiegenden Teil der hessischen Angelgewässer – besteht weder eine Zuständigkeit noch eine Weisungsbefugnis der HLG
Mir liegt es fern, Krieg zu verharmlosen.
Pauschale Modelle, die komplexe Lebensläufe ignorieren und neue Ungerechtigkeiten schaffen, führen in die falsche Richtung. Reformen müssen realistisch, sozial gerecht und generationenfest sein. Ein starres Koppeln des Renteneintritts an Beitragsjahre erfüllt diese Anforderungen nicht.
Die Kommission soll der Bundesregierung zum Ende des zweiten Quartals 2026 ihre Vorschläge vorlegen. Den Ergebnissen der Kommission möchte ich nicht vorgreifen.