Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas S. • 19.02.2026
Wie stehen Sie zur Kostenbeteiligung der Patient*innen bei Zahnarztbehandlungen?
Portrait von Kim Sophie Bohnen
Antwort 20.02.2026 von Kim Sophie Bohnen Die Linke

Diese Forderung ist ein Beleg dafür, dass die Union eben nicht weiß, wie die Lebensrealität der Mehrheit aussieht!

Frage von Marie M. • 19.02.2026
Sehr geehrter Herr Grimmeisen, wie stehen Sie zu den 2020 erfolgten Grundrechtseinschränkungen? Sind Sie gewillt sich für eine Aufarbeitung einzusetzen?
Profilbild von Kevin Grimmeisen im Portrait
Antwort 20.02.2026 von Kevin Grimmeisen Volt

Ich erwäge derzeit keine proaktive Einbringung. Wir müssen allerdings vorbereitet sein, um zukünftige Fehlentscheidungen zu verhindern.

Frage von Max M. • 19.02.2026
Wieso wird die Übertragung der Ergebnisse der Tarifverhandlungen des TV-L auf die Beamten – entgegen dem Koalitionsvertrag und gängiger Praxis – in Frage gestellt?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Max M. • 19.02.2026
Wieso wird die Übertragung der Ergebnisse der Tarifverhandlungen (TV-L) auf die Beamten entgegen dem Koalitionsvertrag und bislang gängiger Praxis in Frage gestellt?
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU