Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clarissa G. • 09.04.2026
Liebe Franziska, das aktuelle Strategie Papier der AFD “Verankerung in der Fläche – Die AfD erobert die Dörfer“ sich stärker im ländlichen Raum zu etablieren! Was können wir dagegen tun?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 06.05.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die demokratischen Kräfte müssen auch diesen niedrigschwelligen Kontakt suchen und ausbauen, das wird Aufgabe der kommenden Zeit.

Frage von Johannes R. • 09.04.2026
Ich möchte gerne wissen wie viele Vorbestrafte Abgeordnete aufgeschlüsselt auf Parteizugehörigkeit, im bayrischen Landtag vertreten sind.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 27.04.2026 von Joachim Herrmann CSU

In Bezug auf Ihre Frage muss ich Ihnen mitteilen, dass hinsichtlich der Anzahl von vorbestraften Abgeordneten im Bayerischen Landtag keine statistischen Daten vorhanden sind.

Frage von Clarissa G. • 09.04.2026
Hallo Herr Hagel, durch die momentane Situation ist der Absatz von E Fahrzeugen um über 40% gestiegen -wieso möchte ihre Partei weiterhin am Verbrenner festhalten?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.05.2026 von Manuel Hagel CDU

Technologieoffenheit statt Verbote: Der Wandel zur klimafreundlichen Mobilität muss Innovation, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit sichern.

Frage von Nicolas H. • 09.04.2026
Sehr geehrte Frau Claus, die extremen Spritpreise belasten mich massiv. Planen Sie eine Spritpreisbremse oder weitere Steuersenkungen, um Mobilität bezahlbar zu halten? Danke für eine konkrete Antwort.
Portrait von Ines Claus
Antwort ausstehend von Ines Claus CDU
Frage von Hans H. H. • 09.04.2026
Die AfD hat vor der letzten Wahl in Baden-Württemberg ein sehr konkretes 9-Punkte-Sofortprogramm verkündet. Plant die SPD für die nächsten Wahlen ein ebenso konkretes Programm?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 22.05.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Selbstverständlich ist es unser Anspruch, als SPD bei kommenden Wahlen ein überzeugendes und klares Programm vorzulegen.

Frage von Jürgen S. • 09.04.2026
Was ist denn eine epidemische Lage von nationaler Tragweite und welche epidemische Kennzahlen werden für die Feststellung herangezogen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ nach dem Infektionsschutzgesetz wird nicht anhand fest definierter Grenzwerte automatisch festgestellt, sondern durch einen Beschluss des Deutschen Bundestages. Grundlage ist eine Gesamtbewertung der öffentlichen Gesundheitslage.