Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 19.10.2026
Wie kontrolliert der Bundestag die Untersuchungen von FIU und BaFin zu deutschen Epstein-Finanzverbindungen und wie wird trotz eingestufter Regierungsantworten eine wirksame Aufklärung sichergestellt?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Jochen T. • 19.10.2026
Wie kontrolliert der Bundestag die Untersuchungen von FIU und BaFin zu deutschen Epstein-Finanzverbindungen und wie wird trotz eingestufter Regierungsantworten eine wirksame Aufklärung sichergestellt?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Frage von Jochen T. • 19.10.2026
Weil die Statistik alle Arten von Gedenkstätten in einen Topf schmeißt, ist es aktuell nahezu unmöglich, rechte Vorfälle an Gedenkstätten zahlenmäßig exakt zu fassen.Wann wird das geändert?
Portrait von Christian Görke
Antwort ausstehend von Christian Görke Die Linke
Frage von Carla J. • 19.10.2026
Wie bewerten Sie die ,,Schülerproteste”, solidarisieren Sie sich als Linke Abgeordnete mit den Protestierenden gegen hohe Lebenshaltungskosten?
Portrait von Daniela Rump
Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Frage von Julian D. • 19.10.2026
Werden Sie ein Parteiausschlussverfahren von Marvin Schulz in die Wege leiten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Für ein Parteiausschlussverfahren gelten klare rechtliche Voraussetzungen. Ein entsprechender Sachverhalt ist mir im Fall meines geschätzten Kollegen Marvin Schulz nicht bekannt.

Frage von Luk F. • 19.10.2026
Wofür benötige ich einen Notar? Wenn ich eine Immobilie kaufeetc. bin ich gerne bereit eine Gebühr für diese Dienstleist zu bezahlen. Sachbearbeiter Bank, Finanzamt und Gemeindeverwaltung. nicht mehr!
Portrait von Nico Gunzelmann
Antwort ausstehend von Nico Gunzelmann CDU