Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wie vor den Verhandlungen des Koalitionsausschusses betont, war eine Kaufprämie für Verbrennerautos mit der SPD nicht zu machen und ist vom Tisch (...)

(...) Wir werden alle Aspekte sorgfältig abwägen, die sowohl für als auch gegen eine solche Prämie sprechen. Dabei spielt z.B. die Vielzahl an Arbeitsplätzen eine Rolle, die sich auch auf kleine und mittlere Zulieferbetriebe erstrecken, aber auch die Forderung nach Transformation der Branche zu mehr Elektromobilität. (...)

(...) Eine Kaufprämie für Autos halte ich für falsch. (...)

(...) Die Gastronomie, die ganz besonders unter der Coronakrise leidet, wird ab dem 1. Juli für ein Jahr lang bei der Mehrwertsteuer entlastet, die auf sieben Prozent gesenkt wird. (...)

(...) Das Konjunkturpaket der Bundesregierung beinhaltet keine allgemeine Kaufprämie für Autos. Stattdessen hat der Koalitionsausschuss aus CDU/CSU und SPD eine befristete Absenkung der Mehrwertsteuer beschlossen. (...)