Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edith Sitzmann
Antwort von Edith Sitzmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.12.2020

(...) Eine Evaluierung zum jetzigen Zeitpunkt erscheint mir aufgrund der Anwendungszeitpunkte der einzelnen Regelungen des Gesetzes, der verzögerten technischen Umsetzung zum Einsatz von zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen sowie der Folgen der Corona-Pandemie nicht zielführend (...) 

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 27.12.2020

(...) Eine Evaluation macht erst danach wirklich Sinn, um so die wichtigsten Effekte des Gesetzes miteinbeziehen zu können. (...)

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort von Stefan Schmidt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.01.2021

(...) Ob eine Vermögensteuer dem Ziel von mehr Verteilungsgerechtigkeit nützt, ist aus meiner Sicht fraglich. (...)

Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort von Norbert Hackbusch
Die Linke
• 22.12.2020

(...) In der öffentlichen Diskussion findet das Thema nach dem HSH - Nordbank - Desaster keine Resonanz (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 04.02.2021

(...) Zum Jahresbeginn können wir festhalten: Den Start ins neue Jahrzehnt haben wir uns anders vorgestellt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 21.12.2020

(...) Die zertifizierte Technische Sicherheitseinrichtung ("TSE") dient dazu, Manipulationen an den digitalen Daten von Geschäftsvorgängen zu verhindern. Für jede Transaktion wird eine Transaktionsnummer vergeben; Lücken werden auf diese Weise sofort offenbar. (...)

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