Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Monika H. • 07.11.2025
Frage zur Aktivrente - Warum gibt es für die Steuerklasse 6, insofern man als Pensionär/Rentner noch arbeitet, nicht eine geringere Steuerlast für einen Teilzeitjob?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Das Zusammenspiel von Pension, Rente und zusätzlicher Erwerbstätigkeit ist steuerlich komplex, und die steuerlichen Abzüge in der Steuerklasse 6 wirken auf den ersten Blick ungerecht hoch.

Frage von Friedrich W. • 07.11.2025
Wann wird eine vergünstigte Möglichkeit für Senior*innen geschaffen, den ÖPNV zu nutzen, so wie die Koalitionspartner dies zum Deutschlandticket im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 07.11.2025 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Wie das Seniorenticket ausgestaltet und was es am Ende kosten wird, die Senioren und den Hamburger Haushalt, das ist gerade Gegenstand von Verhandlungen.

Frage von Friedrich W. • 07.11.2025
Wann wird eine vergünstigte Möglichkeit für Senior*innen geschaffen, den ÖPNV zu nutzen, so wie die Koalitionspartner dies zum Deutschlandticket im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben?
Portrait von Leon Alam
Antwort ausstehend von Leon Alam BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Matthias B. • 07.11.2025
Ihre Fraktion beabsichtigt eine Revision des Umbauplans für die Torstr., wobei etablierte Bäume abgeholzt, der Bürgersteig verkleinert (=Schaden für die Gastro) & 4spurig ausgebaut werden soll. Warum?
Antwort ausstehend von Lucas Schaal CDU
Frage von Johanna K. • 07.11.2025
Weshalb möchten sie und die CDU, dass bei der Polizei die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Landtagskandidat Christian Gehring
Antwort 07.11.2025 von Christian Gehring CDU

bitte schreiben Sie mir Ihre Fragen direkt an meine E-Mail-Adresse christian.gehring@cdu.landtag-bw.de. Vielen Dank!