Antwort 09.07.2026 von Nina Scheer SPD
Das Gebäudemodernisiserungsgesetz ist ein Kernvorhaben von CDU/CSU, inklusive der Abschaffung der 65 % Vorgabe für Erneuerbare Energien.
Das Gebäudemodernisiserungsgesetz ist ein Kernvorhaben von CDU/CSU, inklusive der Abschaffung der 65 % Vorgabe für Erneuerbare Energien.
Ich begrüße ausdrücklich, dass die Bundesregierung mit ihren Partnern daran arbeitet, eine Perspektive zu einer Beendigung der Kampfhandlungen zu formulieren, die eine regionale Friedensordnung ermöglicht.
Social-Media-Altersgrenzen oder -verbote werden gerade überall diskutiert. Die Linke sieht die Verbote sehr kritisch.
Ein weiteres Problem ist, dass nicht alle Nutzer*innen mobile Betriebssysteme von Google oder Apple benutzen und dann möglicherweise ganz von der Nutzung ausgeschlossen werden, falls die Umsetzung nur in diesen Betriebssystemen möglich ist, was zu befürchten ist.