Der von Ihnen angesprochene Themenkomplex ist nicht mein Spezialgebiet. Gerne kann ich die für diesen Bereich zuständigen Kollegen in unserer Fraktion befragen, sofern das für Sie in Ordnung ist?
Die Ampel hat es sich zum Ziel gemacht, diesen Menschen zu helfen und in ihrem Koalitionsvertrag auf die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID- und ME/CFS-Betroffene verständigt.
Zu unterscheiden sind auf der einen Seite der Hebesatz der Grundsteuer B, der im Stadt- oder Gemeinderat entschieden wird
In diesem Fall ist die SPD unter Frau Giffey zuständig für die Abberufung des ehemaligen Innensenators.
Seitens des Bundesministerium für Finanzen wurden zwischenzeitlich einige Regelungen präzisiert. Unter anderem die Abfuhr der Umsatzsteuer für nichtunternehmerische Zwecke. Ich möchte daraus zitieren: