Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin S. • 26.08.2025
Sehr geehrter Herr Thorsten Frei, Wird die Bundesregierung Humanitäre Hilfe in den Gazastreifen senden? Und Haben Sie schon überlegt Palästinensische Flüchtlinge aufzunehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Eine Aufnahme von Palästinensern hingegen lehne ich ab. Hier sind zunächst die Nachbarstaaten in der Region in der Verantwortung.

Frage von Klaus B. • 26.08.2025
Sie stellen sich in einer Stadt mit hohem Ausländer-/ Migrantenanteil als OB-Kandidat zur Wahl. Wie wollen Sie einen gesunden Mix der Bürgerschaft erreichen?
Portrait von Josef Neumann
Antwort 02.09.2025 von Josef Neumann SPD

Vielfalt macht Solingen stark. Ich will Integration mit Sprache, Bildung, Arbeit fördern – und zugleich die Regeln unseres Rechtsstaats umsetzen.

Frage von Maria M. • 26.08.2025
Unterstützen Sie angesichts der Petition für Frauen- und FLINTA-Abteile im Berliner ÖPNV Pilotprojekte für Schutzwaggons oder markierte Sicherheitsbereiche?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 03.09.2025 von Dirk Stettner CDU

Unser Ansatz ist es daher, den gesamten ÖPNV sicherer zu machen – und zwar für alle Fahrgäste.

Frage von Gaby K. • 26.08.2025
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Sehr geehrter Herr Klingbeil, Wie passt es zusammen, dass Sie heute der Ukraine 9 Milliarden zugesagt haben, jedoch für einige Projekte in Deutschland anscheinend kein Geld da ist.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD