Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reza S. • 29.09.2022
Antwort von Matthias W. Birkwald Die Linke • 05.10.2022 Ich versichere Ihnen, dass DIE LINKE und ich Ihr Anliegen und die Proteste gegen die Unterdrückung im Iran unterstützen. Schon lange arbeite ich in meinem Kreisverband DIE LINKE. Köln sowie im nordrhein-westfälischen Landesverband der LINKEN mit Menschen iranischer Herkunft zusammen, die nie müde wurden und werden, auf die Unmenschlichkeit des autoritären islamistischen Regimes im Iran aufmerksam zu machen.
Frage von Melina I. • 29.09.2022
Antwort von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023 Ich bin in ständigem Kontakt mit gefährdeten Iraner*innen und ihren Angehörigen, der iranischen Zivilgesellschaft in der Diaspora in Deutschland und Europa sowie der deutschen Botschaft in Teheran, um Möglichkeiten zu erörtern, welche weiteren Maßnahmen für eine Beendigung der Gewalt die Bundesregierung ergreifen kann.
Frage von Fatemeh T. • 29.09.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023 Wir treten für weitere Nachschärfungen ein, unter anderem die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation.
Frage von Fatemeh T. • 29.09.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Fatemeh T. • 29.09.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2024 Wir setzen uns dafür ein, dass die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Repression im Iran verstärkt und ausweitet.
Frage von Sepideh P. • 29.09.2022
Antwort von Armand Zorn SPD • 21.10.2022 Ich unterstütze den Kampf für Frauen- und Menschenrechte im Iran mit ganzer Solidarität. Alle Verstöße müssen geahndet werden.