Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke
• 05.10.2022

Ich versichere Ihnen, dass DIE LINKE und ich Ihr Anliegen und die Proteste gegen die Unterdrückung im Iran unterstützen. Schon lange arbeite ich in meinem Kreisverband DIE LINKE. Köln sowie im nordrhein-westfälischen Landesverband der LINKEN mit Menschen iranischer Herkunft zusammen, die nie müde wurden und werden, auf die Unmenschlichkeit des autoritären islamistischen Regimes im Iran aufmerksam zu machen.

Frage von Melina I. • 29.09.2022
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2023

Ich bin in ständigem Kontakt mit gefährdeten Iraner*innen und ihren Angehörigen, der iranischen Zivilgesellschaft in der Diaspora in Deutschland und Europa sowie der deutschen Botschaft in Teheran, um Möglichkeiten zu erörtern, welche weiteren Maßnahmen für eine Beendigung der Gewalt die Bundesregierung ergreifen kann.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2023

Wir treten für weitere Nachschärfungen ein, unter anderem die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.07.2024

Wir setzen uns dafür ein, dass die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Repression im Iran verstärkt und ausweitet.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort von Armand Zorn
SPD
• 21.10.2022

Ich unterstütze den Kampf für Frauen- und Menschenrechte im Iran mit ganzer Solidarität. Alle Verstöße müssen geahndet werden.

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